Nutzungsbedingungen

I. Vertragsgegenstand, Änderungen

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Der Verband Evangelischer Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein e.V. (VEK) stellt auf www.vek-sh.info ein Infoportal zur Unterstützung der Arbeit der Evangelischen Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein zur Verfügung. Das Infoportal soll den Teilnehmer*innen Zugang zu Fachinformationen gewähren und den Austausch und die Vernetzung der Teilnehmer*innen untereinander fördern. Die Teilnehmer können hierzu individuelle persönliche Profile erstellen, auf dem Infoportal verfügbare Inhalte abrufen, selbst Inhalte einstellen und die weiteren, auf dem Infoportal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Angebote (= Dienste) des VEK auf diesem Infoportal und die Nutzung des Infoportals durch Sie. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Sofern der VEK mit Ihnen für einzelne auf dem Infoportal verfügbare Dienste besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart, gelten diese für den jeweiligen Dienst ergänzend und vorrangig.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der VEK behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse und ohne vorherige Ankündigung abzuändern.

II. Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme

§ 3 Anmeldeberechtigung

(1) Die Nutzung der auf dem Infoportal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der VEK ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(2) Das Infoportal steht allen Mitarbeitenden in Evangelischen Kitas sowie den Vertretern der Rechtsträger und der ideellen Träger offen, die Mitglied im VEK sind. Es richtet sich außerdem an kirchliche Fachberater und Verwaltungsleiter, an die Dozenten der VEK-Fortbildungsangebote sowie an weitere Kooperationspartner aus dem Evangelischen Kitabereich in Schleswig-Holstein. Teile des Infoportals sollen zukünftig auch weiteren Partnern aus der Nordkirche sowie aus trägerübergreifenden Gremien und Netzwerken zugänglich sein.

§ 4 Ihre Anmeldung auf dem Infoportal

(1) Die Anmeldung zum Infoportal ist für Sie kostenfrei.

(2) Für Ihre Teilnahme am Infoportal ist in der Regel eine Zuordnung zu einer Organisation vorgesehen (einer Kindertageseinrichtung, einem Träger, einer Kirchengemeinde oder einer anderen Organisation); um dies nachvollziehen zu können, muss Ihr Benutzername mit Ihrem Klarnamen identisch sein (= Ihr tatsächlicher Vor-und Nachname).

(3) Die während des Anmeldevorgangs vom VEK erfragten Daten müssen von Ihnen vollständig –  sofern nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet – und korrekt angegeben werden. Soweit für Ihre Teilnahme am Infoportal eine Zuordnung zu einer Einrichtung, einem Träger, einer Kirchengemeinde oder einer anderen Organisation vorgesehen ist, wird diese bei ihrer Anmeldung zum Infoportal über die von ihnen vorgenommene Zuordnung informiert und kann ggf. widersprechen.

(4) Nach Angabe und Absendung aller erfragten Daten erhalten Sie zur Begrüßung eine E-Mail, die vorbehaltlich Ihrer Anmeldeberichtigung als Annahme Ihres Teilnahmeantrags gilt. Die E-Mail enthält einen einmaligen Login-Link zu Ihrem Benutzerkonto, über den Sie zunächst ein Passwort für Ihr Benutzerkonto anzulegen haben, bevor Sie das Infoportal im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen nutzen können. Bitte beachten Sie, dass in einigen Fällen noch eine manuelle Pflege und Verifizierung Ihrer Daten notwendig ist, bis Sie die für Sie auf dem Infoportal verfügbaren Dienste nutzen können.

§ 5 Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich auf dem Infoportal einloggen.

(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Zugang zu dem Infoportal und die Nutzung der auf dem Infoportal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der VEK unverzüglich zu informieren.

Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Aktualisierung der Teilnehmer*innendaten

Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, korrigieren Sie die Angaben bitte unverzüglich auf dem Infoportal in Ihren persönlichen Einstellungen.

Es liegt weiterhin in Ihrer Verantwortung, den VEK umgehend darüber zu informieren, wenn sich Ihre Zuordnung ändert (z.B. durch einen Wechsel des Arbeitgebers oder eine Änderung Ihrer Funktion etc.). Der VEK wird Ihren Zugang zum Infoportal dann dementsprechend anpassen.

§ 7 Beendigung der Teilnahme

(1) Sie können Ihre Teilnahme am Infoportal jederzeit beenden, indem Sie Ihr Benutzerkonto über die Optionen Ihres Benutzerkontos selbst deaktivieren. Von Ihnen erstellte Beiträge werden in der Regel im Infoportal behalten, Ihr Autorenname wird dann auch weiterhin angezeigt.

(2) Sie können beim VEK zudem jederzeit eine vollständige Löschung ihres Benutzerkontos anfordern. Nach Löschung des Benutzerkontos kann dieses nicht mehr wiederhergestellt werden. Ihre inhaltlichen Beiträge werden entweder komplett gelöscht oder komplett dem Benutzernamen „Anonymous“ zugeordnet; die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des VEK.

(3) Mit der Deaktivierung und/oder der Löschung Ihres Benutzerkontos endet das Vertragsverhältnis und Sie können Ihren Zugang zum Infoportal nicht mehr nutzen.

(4) Der VEK behält sich ausdrücklich vor, Ihr Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu löschen, wenn Sie ganz aus dem „Einzugsbereich“ dieses Infoportals im Sinne von II. § 3 (2) ausscheiden. Die jeweilige Organisation kann die Benutzernamen der ihr zugeordneten Teilnehmer jederzeit einsehen und den VEK zu einer Änderung der Zuordnung oder einer Löschung der Anmeldung veranlassen.

III. Dienste und Inhalte auf dem Infoportal

§ 8 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Die Nutzung des Infoportals ist für Sie kostenfrei.

(2) Der VEK stellt Ihnen auf dem Infoportal je nach dem Ihnen vom VEK gewährten Status und eingeräumten Zugangsrechten unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. der Abruf von auf dem Infoportal verfügbaren Inhalten, das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmer*innen in Kontakt zu treten und sich mit anderen Teilnehmer*innen zu vernetzen.

Innerhalb des Infoportals können Berechtigungen für Inhalte und Dienste über Einstellungen der Rolle eingeschränkt oder erweitert werden. Teilnehmer haben nur Zugang zu den Teilen des Infoportals, für die sie eine Berechtigung besitzen. Insbesondere berechtigt die Zugangsgestattung zu allgemeineren Teilen des Infoportals nicht zum Zugang zu spezielleren Teilen/Modulen (z.B. Gruppenmodulen/geschlossenen Bereichen), der Zugang zu Informationen eines geschlossenen Bereiches wiederum nicht automatisch zur Nutzung von allgemeinen Teilen des Infoportals.

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach Ihrem vom VEK gewährten Status und damit nach Umfang und Art Ihrer Zugangsrechte zum Infoportal, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Infoportal verfügbaren Funktionalitäten sowie nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen.

(3) Zu den auf dem Infoportal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der VEK lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste - die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind - können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der VEK Sie jeweils hinweisen wird.

(4) Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Infoportal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim VEK. Der VEK bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können u.a. durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) sowie durch reguläre Wartungsarbeiten, Upgrades etc. zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 9 Änderungen von Diensten

Der VEK ist jederzeit berechtigt, auf dem Infoportal bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung von Diensten oder des Infoportals einzustellen. Der VEK wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§ 10 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dem Infoportal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des VEKs, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Infoportal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf dem Infoportal verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom VEK und teilweise von anderen Teilnehmer*innen bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer*innen sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der VEK führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

IV. Inanspruchnahme der Dienste auf dem Infoportal durch Sie

§ 11 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Infoportal sowie auf die Nutzung der auf dem Infoportal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

§ 12 Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Infoportal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten.

(2) Der VEK führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der VEK leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt und dass die Angaben in den Profilen der Wahrheit entsprechen.

(3) Die Funktionalität des Infoportals hängt davon ab, dass Sie als Nutzer*in in Ihrem Profil zutreffende Angaben machen, nur so können wir Ihnen zielgerichtet Informationen beispielsweise via Newsletter zukommen lassen. Es ist in Ihrem Interesse und in Ihrer Verantwortung als Teilnehmer*in des Infoportals, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben auf aktuellem Stand zu halten.

§ 13 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Infoportal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Infoportal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem VEK jeweils ein zeitlich unbeschränktes, insbesondere auch nicht im Falle einer Beendigung Ihrer Teilnahme erlöschendes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

• zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des VEKs sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte im Infoortal);
• zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist;
• zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 15.

(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der VEK übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem VEK daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Infoportal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Infoportal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

Sie stellen den VEK von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Teilnehmer*innen oder sonstige Dritte gegenüber dem VEK wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen auf dem Infoportal eingestellten Inhalte oder wegen Ihrer sonstigen Nutzung der auf dem Infoportal verfügbaren Dienste geltend machen.

(4) Der VEK behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen.

Dies gilt z.B. dann, wenn Inhalte nach Einschätzung des VEK veraltet sind oder ihre Einstellung im Infoportal von vornherein zeitlich befristet geplant war. Dies gilt z.B. weiterhin, wenn die Inhalte unsachlich sind oder aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

Dies gilt auch, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer/die Teilnehmerin oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen geführt haben oder führen würden.

§ 14 Abschluss von Verträgen zwischen Teilnehmer*innen

(1) Soweit als Funktionalität auf dem Infoportal verfügbar, dürfen Sie Verträge mit anderen Teilnehmern schließen (z.B. über die Pinnwand des Infoportals); dabei sind die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten sowie die nachfolgenden Regelungen.

(2) Das unentgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen zu nichtkommerziellen dienstlichen Zwecken ist erlaubt; Angebote zu Werbezwecken sind nicht gestattet.

Das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen ist ausschließlich zu nichtkommerziellen dienstlichen Zwecken gestattet; Angebote mit der Absicht, Gewinne zu erzielen, sind untersagt (ggf. ist ein angemessener Selbstkostenpreis anzubieten).

(3) Der VEK wird nicht Vertragspartner der zwischen den Teilnehmer*innen des Infoportals geschlossenen Verträge. Die Beteiligung des VEKs beschränkt sich insoweit darauf, den Teilnehmer*innen das Infoportal als technische Plattform zur Verfügung zu stellen.

§ 15 Nutzungsrecht an auf dem Infoportal verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Infoportal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt wird,

• dürfen Sie die auf dem Infoportal verfügbaren Inhalte ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen dienstlichen Zwecken online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Infoportal beschränkt;
• ist es nicht gestattet, die auf dem Infoportal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Infoportal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen dienstlichen Zwecken durch Evangelische Kitas in Schleswig-Holstein, ihre Rechtsträger, kirchliche Fachberater*innen in Schleswig-Holstein und ideelle Träger, sofern sie Mitglied des VEK sind. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem VEK oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 16 Verbotene Aktivitäten

(1) Die auf dem Infoportal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer*innen bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom VEK zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.

(2) Jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Infoportal sind untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

(3) Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Infoportal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmer*innen u.a. jegliche Formen von Diskriminierung, Beleidigung, Schädigung oder Belästigung untersagt.

(4) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Infoportals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des VEKs übermäßig zu belasten.

(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Infoportals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an den VEK. Der VEK wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der VEK berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Teilnehmers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.

§ 17 Sperrung von Zugängen

(1) Der VEK kann einen Zugang zu dem Infoportal vorübergehend deaktivieren oder dauerhaft löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der betreffende Teilnehmer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn der VEK ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Deaktivierung bzw. Löschung hat.

V. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

§ 18 Datenschutz

Zu den Qualitätsansprüchen des VEKs gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer*innen umzugehen. Nähere Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in der auf dem Infoportal verfügbaren Datenschutzerklärung.

VI. Haftungsbeschränkung

§ 19 Haftungsbeschränkung

Sollte Ihnen durch die Nutzung von auf dem Infoportal zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der VEK nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des VEKs.

VII. Sonstige Bestimmungen

§ 20 Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr

Über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, hat der VEK Sie bereits in diesen Nutzungsbedingungen informiert.

Vor der Abgabe Ihrer jeweiligen Vertragserklärung können Sie sich Sie mithilfe der zur Verfügung stehenden Buttons und Eingabefelder und/oder mithilfe der Vor- und Zurückfunktion Ihres Browsers innerhalb des jeweiligen Vorgangs bewegen und ggf. bei Eingabefehlern Berichtigungen vornehmen.

Der VEK speichert den Vertragstext über den Vertragsschluss hinaus. Ein Zugriff durch Sie auf den Vertragstext über den VEK ist nach Vertragsschluss aber nicht mehr möglich. Sie sind deshalb angehalten, den Vertragstext selbst zu archivieren.

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 21 Schriftformerfordernis

Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Infoportal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben.

§ 22 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 23 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 24 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des VEKs.